28. August 2019

Grundsteuer, Staatsfinanzierung, IT-Ausstattung:

Meinungsaustausch mit Magdeburger Finanzminister Michael Richter

  • Foto: DSTG
    Michael Richter, Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt, Iris Herfurth, Vorsitzende des DSTG-Landesverbandes Sachsen-Anhalt, und Thomas Eigenthaler, Bundesvorsitzender der DSTG (von links)

Am Rande einer Sitzung des Hauptvorstandes der DSTG Sachsen-Anhalt am 27. August kam es zu einem offenen Meinungsaustausch zwischen dem DSTG-Bundesvorsitzenden, Thomas Eigenthaler, und dem Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt, Michael Richter (CDU). Weitere aktive Gesprächspartnerin war die DSTG-Landesvorsitzende Iris Herfurth. Sie erhielt vom Minister die Zusage für ein Gespräch mit der DSTG-Landesleitung in naher Zukunft.

DSTG-Chef Eigenthaler gratulierte dem Minister, der sich erst seit wenigen Wochen im Amt befindet, zu seiner Berufung und wünschte ihm Glück und Erfolg bei seiner wichtigen Funktion. Die DSTG-Vertreter fanden rasch Zugang zu Minister Richter, der sozusagen ein ehemaliger „Kollege“ ist. Richter verdiente seine ersten beruflichen Sporen in der Berliner und in der brandenburgischen Finanzverwaltung, wo er als Finanzpräsident der ehemaligen OFD Brandenburg in Cottbus amtierte. Zuvor war Richter Staatssekretär im Finanzressort Sachsen-Anhalt.

Die Themen des Gesprächs waren vielfältig: die Zukunft der Grundsteuer in Sachsen-Anhalt, die Finanzierung des Landes und Budgetfragen, die IT-Ausstattung, die Digitalisierung, die Personalausstattung, der Arbeitsdruck in den Finanzämtern und eine ganze Reihe weiterer Fragen. Die DSTG-Vertreter machten gegenüber Richter an zahlreichen Beispielen deutlich, wie wichtig eine Fachgewerkschaft, deren Kompetenz in allen berufsständischen Fragen sowie die Verknüpfung zwischen Gewerkschaft und Personalvertretung ist.

Bei diesem ersten Kennenlerngespräch zeigte sich Finanzminister Richter gut informiert, als Kenner der Finanzverwaltung und als zugewandter Gesprächspartner. Das Gespräch kann daher als Erfolg bilanziert werden. In einem Folgegespräch wird die Landesleitung der DSTG weitere Themenfelder präzisieren und in die Debatte einwerfen.