Katja Hessel (MdB) würdigt die DSTG

Foto: Elke Brumm Thomas Eigenthaler begrüßte Katja Hessel beim Bundeshauptvorstand der DSTG.

Auf Einladung der DSTG-Bundesleitung besuchte die Vorsitzende des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages, Katja Hessel (MdB), die Sitzung des Bundeshauptvorstandes am 6. Oktober in Berlin. Die aus Nürnberg stammende Abgeordnete ist seit 2017 Mitglied des Parlaments und seit Februar 2020 Vorsitzende des wichtigen Ausschusses. Die Rechtsanwältin und Steuerberaterin würdigte die Arbeit der DSTG im Bereich der Steuerpolitik und deren Eintreten für einen gerechten und gleichmäßigen Steuervollzug. Steuerhinterziehung erteilte sie klipp und klar eine Absage.

Die Ausschussvorsitzende bewertete es ferner als positiv, dass die DSTG seit nunmehr fünf Jahren zu einem bundesweiten Tag der Steuergerechtigkeit aufruft. Die Parlamentarierin stellte des weiteren heraus, dass sich die DSTG in Stellungnahmen sowie bei öffentlichen Anhörungen im Finanzausschuss mit fachlicher Kompetenz, mit Augenmaß und vor allem mit Praxisnähe in die steuerpolitische Diskussion einbringe. „Ihr Bundesvorsitzender versteht es bei den Anhörungen sehr gut, die Abgeordneten aus allen Fraktionen mit seiner langjährigen Expertise sachgerecht zu beraten und vor allem die Sicht der Praxis und der Administrierbarkeit von Regelungen darzulegen“, legte die Ausschussvorsitzende vor den Delegierten des zweithöchsten DSTG-Gremiums dar. „Bitte bringen Sie auch weiterhin Ihre kompetente Sicht der Dinge mit in den Gesetzgebungsprozess ein“, rief sie den Delegierten zu.

Mit persönlichen, aber auch sehr anschaulichen Worten ging sie auf den mitunter langwierigen und schwierigen Gesetzgebungsprozess im Bereich des Steuerrechts ein. Dabei skizzierte sie zum einen den strukturierten Gang der Gesetzgebung nach dem Grundgesetz, erläuterte aber auch das parlamentarische Zusammenspiel zwischen den beiden Regierungsfraktionen einerseits und den Oppositionsfraktionen andererseits. Die ehemalige Staatssekretärin im Bayerischen Wirtschaftsministerium forderte zudem schnellere Fortschritte bei der Digitalisierung im Bereich des Steuervollzugs und kritisierte die mitunter auftretenden Schwächen beim Steuervollzug im bundesdeutschen Föderalismus.

Im Namen der DSTG-Bundesleitung hatte der DSTG-Bundesvorsitzende, Thomas Eigenthaler, zuvor den Auftrag, die Arbeit und das Selbstverständnis der DSTG als Fachgewerkschaft mit rund 70.000 Mitgliedern vorgestellt.

Die Ausschussvorsitzende Katja Hessel wurde von den Delegierten mit langanhaltendem Applaus verabschiedet.