25. November 2019

Jubiläumssitzung der DSTG-Bundesfrauenvertretung in Nürnberg

Die DSTG-Frauen haben viel erreicht – und setzen sich weitere Ziele

Die 100. Sitzung der DSTG-Bundesfrauenvertretung, das ist etwas Besonderes: Langjährige Wegbegleiterinnen, Unterstützer und Zeitzeuginnen nahmen am 8. November an der Tagung in Nürnberg teil. Auch die Bundesleitung der DSTG war mit dem Bundesvorsitzenden, Thomas Eigenthaler, sowie den stellvertretenden Bundesvorsitzenden, Andrea Sauer-Schnieber und Florian Köbler, bei der Jubiläumssitzung zugegen.

Zum Auftakt der Sitzung begrüßte Gastgeber Thomas Wagner, der Vorsitzende des Bezirksverbandes Nordbayern der Bayerischen Finanzgewerkschaft (bfg), die Kolleginnen aus dem gesamten Bundesgebiet. Wagner gab dem Gremium einen detaillierten Einblick in die politische Arbeit der bfg.

Höhepunkt der Tagung war die öffentliche Veranstaltung. Alle ehemaligen Mitglieder der Geschäftsführung der DSTG-Bundesfrauenvertretung und alle ehemaligen Vorsitzenden waren zu dieser Sitzung eingeladen worden – stellvertretend für die vielen engagierten Frauen in der DSTG-Bundesfrauenvertretung. Darüber hinaus nahmen Vertreterinnen und Vertreter aus Verwaltung und Politik an der Sitzung teil.

In ihrer emotionalen und humorvollen Festansprache zeigte die Vorsitzende der Bundesfrauenvertretung, Milanie Hengst, anhand von vielen Beispielen auf, was die Frauenvertreterinnen in den letzten Jahrzehnten erreicht haben: Da wäre die Einführung der Teilzeit, die uns heute allen so selbstverständlich erscheint und die auf Drängen der DSTG-Frauen in allen Landesfinanzverwaltungen eingeführt wurde. Versuchsweise wurde damals die Telearbeit angeboten – und heute ist diese Arbeitsform die Vorreiterin der mobilen Arbeit.

So hat sich die DSTG-Frauenvertretung als politische Gesprächspartnerin etabliert. Insbesondere die Zusammenarbeit mit Bundesfrauenvertretung des dbb ist ein Garant für den Erfolg der Arbeit der DSTG-Frauen.
Auch die Arbeit nach innen ist eine Erfolgsgeschichte: Neben der Geschlechterquote bei den stimmberechtigten Delegierten haben auch viele in der DSTG erfolgreiche Frauen ihre Wurzeln in der DSTG-Bundesfrauenvertretung.
„Wenn es um Fragen rund um die Vereinbarung von Familie und Beruf geht, sind wir von der Frauenvertretung die ,Spezialistinnen‘“, so Milanie Hengst. „Uns Frauen geht es nicht um eine Konkurrenz innerhalb der DSTG, sondern um ein starkes Miteinander!“ Vor allem in den Bereichen, in denen besonders Frauen von Maßnahmen betroffen sind, sei die Frauenvertretung gefragt.

Der Vorsitzende der bfg, Gerhard Wipijewski, stellte in seinem Grußwort heraus, dass Frauen in der bfg seit vielen Jahren Führungspositionen übernommen haben. Ein wichtiger Baustein, um Benachteiligungen zu verhindern, sei das Beurteilungsmonitoring.

Die Bedeutung der Arbeit der DSTG-Bundesfrauenvertretung stellten auch die weiteren Redner heraus – wie der Vorsitzende des Ausschusses für den öffentlichen Dienst im Bayerischen Landtag, MdL Wolfgang Fackler (CSU), Dr. Alexander Voitl, Leiter des Dienstsitzes Nürnberg des Finanz- und Heimatministeriums, Dr. Roland Jüptner, Präsident des Bayerischen Landesamtes für Steuern.

Auch der DSTG-Bundesvorsitzende, Thomas Eigenthaler, würdigte in einem Grußwort die hervorragende Arbeit der DSTG-Bundesfrauenvertretung. Er bekannte sich dazu, über all die Jahre vieles aus der Arbeit der Frauenvertretung „mitgenommen und verstanden“ zu haben. Die Arbeit der Frauenvertretung sei noch lange nicht zu Ende, weil es in der Praxis oft nicht um eine rechtliche sondern um eine „implizite“, das heißt unterschwellige, nicht sofort erkennbare Diskriminierung der Geschlechter gehe. Es sei daher die wichtige Aufgabe der Frauenvertretung, hier den Finger in die Wunde zu legen.

In sehr persönlichen Worten lobte Eigenthaler die amtierende Vorsitzende, Milanie Hengst, für ihren hohen persönlichen Einsatz, für ihre fachliche Kompetenz und ihre Führungsstärke, und er hob die Verdienste der beiden Vorgängerinnen Andrea Sauer-Schnieber (1999 bis 2012) und Helene Wildfeuer (1989 bis 1999) hervor. Er stellte dabei den Fleiß, das große Engagement und die beachtliche Durchsetzungsfähigkeit der beiden Vorgängerinnen heraus. Sauer-Schnieber ist seit 2012 stellvertretende DSTG-Bundesvorsitzende und vertritt auch die DSTG im dbb-Bundesvorstand, während die langjährige nordbayerische bfg-Vorsitzende Wildfeuer seit 1999 das herausfordernde Amt der Vorsitzenden der dbb-Bundesfrauenvertretung ausübt. Bei Wildfeuer bedankte sich der DSTG-Chef zudem für das hohe Niveau der von ihr verantworteten „Frauenpolitischen Fachtagungen“ im Berliner Beamtenbund. Wildfeuer zeigte sich in ihrem Grußwort sehr erfreut, dass diese Jubiläumssitzung in ihrer Heimatstadt Nürnberg stattfinde. Sie schilderte in einem Rückblick ergreifend die Zeiten der deutschen Wiedervereinigung sowie den Aufbau der DSTG und der Personalvertretung in den neuen Bundesländern.

A propos Nürnberg: Wie die bayerischen Gastgeber berichteten, sind im Freistaat die Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gut. So gibt es in Bayern eine Laufbahnnachzeichnung mit einer fiktiven Beurteilung. Frauen können damit auch während ihrer Beurlaubung befördert werden. Auch beim Thema Mütterrente ist Bayern ein Vorbild für die anderen Bundesländer: Während hier schon die Mütterrente II eingeführt wird und der Bund erst dabei ist, die Mütterrente I einzuführen, haben viele andere Bundesländer noch gar keine Regelungen.
Zur Arbeitssituation in Bayern: Bei steigender Bevölkerungszahl steigt auch die Arbeitsbelastung der Kolleginnen und Kollegen in den Finanzämtern. Zudem werden in Hinblick auf die Grundsteuerreform, bei der Bayern seinen eigenen Weg angekündigt hat, rund 3.500 zusätzliche Beschäftigte benötigt. Das wird eine große Aufgabe für alle Beschäftigten, für die Personalvertretung und für die Gewerkschaft. Eine wichtige Rolle wird hierbei der Weg in die mobile Arbeit spielen.

Mit großem Interesse verfolgte das Gremium auch den Bericht von Wolfgang Fackler, MdL, dem Vorsitzenden des Ausschusses für den öffentlichen Dienst. Einen solchen Ausschuss gibt es in keiner anderen Landesregierung. Fachkundig werden in diesem Ausschuss viele wichtige Themen wie Dienstrecht, Besoldung, Laufbahnrecht, Beihilfe, Digitalisierung des öffentlichen Dienstes, Nachwuchswerbung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf beraten.

Um das Thema „Einigkeit in Vielfalt – Gleichstellungspolitik im Freistaat Bayern“ drehte sich eine politische Gesprächsrunde, die die Vorsitzende der Bundesfrauenvertretung moderierte.

An der Podiumsdiskussion nahm als Gast aus der Politik MdL Tessa Ganserer (Bündnis 90/Die Grünen) teil. Ganserer ist zugleich stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes im Bayerischen Landtag. Die DSTG-Bundesleitung repräsentierte Andrea Sauer-Schnieber, stellvertretende DSTG-Bundesvorsitzende. Die Sicht der bfg und der Frauenkommission des Bayerischen Beamtenbundes (bbb) vertrat Martina Sixt, die stellvertretende Vorsitzende des bfg-Bezirksverbandes Nordbayern.

Im Mittelpunkt der Diskussion stand eine Expertinnen- und Expertenanhörung zum Bayerischen Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern (BayGIG), die der Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes auf Basis der Ergebnisse des Sechsten Gleichstellungsberichts durchführen wird. Ganserer machte das Angebot, sich mit den Frauenvertreterinnen der bfg und des bbb im Vorfeld der Anhörung zum Austausch unter Expertinnen zusammenzusetzen. Diese Einladung nahm Sixt gerne an.

Am Ende der Tagung standen Neuwahlen in der Geschäftsführung der DSTG- Bundesfrauenvertretung. Die langjährige erste Stellvertreterin und Schatzmeisterin Birgit Fuchs stellte ihr Amt zur Verfügung, da sie durch die erfolgreiche Wahl zur bfg-Bezirksverbandsvorsitzenden Südbayern und durch das Amt als BPR-Vorsitzende zeitlich ausgelastet ist. Das Gremium wählte die Regensburgerin Martina Sixt (bfg) einstimmig als neue Stellvertreterin in die Geschäftsführung.

Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus – so auch der dbb bundesfrauenkongress, der im April 2020 in Potsdam stattfinden wird. Hier wird die politische Richtung der dbb bundesfrauenvertretung für die nächsten fünf Jahre festgelegt. Die DSTG-Bundesfrauenvertretung reicht hierfür mehr als 60 Anträge ein, beispielsweise zu den Themen Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Geschlechtergerechtigkeit/Steuerrecht und Digitalisierung.

Die bisherige Vorsitzende der dbb bundesfrauenvertretung, Helene Wildfeuer, steht für eine Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung. Milanie Hengst gab auf der Jubiläumssitzung ihre Kandidatur bekannt. Alle DSTG-Frauen und die gesamte DSTG-Familie werden in Potsdam hinter ihr stehen!