100. Sitzung der Tarifkommission
Tarifabschluss 2019 von der Tarifkommission positiv bewertet
- Foto: Elke Brumm Wer genau hinschaut, kann die symbolische „100“ erkennen: Vorne mittig steht der DSTG-Bundesvorsitzende, Thomas Eigenthaler, vorne rechts der Tarifkommissionsvorsitzende und stellvertretende DSTG-Bundesvorsitzende, Karl-Heinz Leverkus, und links außen DSTG-Ehrenmitglied Helmut Overbeck.
Am 9. und 10. Mai 2019 feierte die Tarifkommission der Deutschen Steuergewerkschaft ein besonderes Jubiläum: Die Tarifkommission traf sich zu ihrer 100. Sitzung. Der Vorsitzende der Tarifkommission, Karl-Heinz Leverkus, begrüßte die Vertreter aus den Mitgliedsverbänden sowie den Ehrenvorsitzenden, Helmut Overbeck, den DSTG-Bundesvorsitzenden, Thomas Eigenthaler, und den langjährigen Tarifreferenten, Heinz Gewehr.
In seinem Bericht aus der DSTG-Bundesleitung skizierte der DSTG-Bundesvorsitzende die geplante Reform der Grundsteuer und machte deutlich, dass erhebliche Anforderungen auf die Finanzverwaltung zukommen werden, die gemeinsam und durch zusätzliches Personal gelöst werden müssen. Als ein wichtiger gewerkschaftlicher Erfolg der DSTG sei die verstärkte Einstellung von Tarifbeschäftigten in der Steuer- und Finanzverwaltung in fast allen Bundesländern zu sehen. Hier habe die Tarifkommission durch ihre Vorarbeiten und ihre Beharrlichkeit einen sehr großen Anteil. Ohne geeignete Tarifbeschäftigte, sogenannte Seiten- oder Quereinsteiger, sind die Anforderungen, die an die Verwaltung in den nächsten Jahren gestellt werden, nicht mehr ordnungsgemäß zu erledigen.
Natürlich war ein Schwerpunktthema der Sitzung der Tarifkommission der Tarifabschluss 2019 und deren Umsetzung. Karl-Heinz Leverkus stellte das Ergebnis in allen Facetten sehr ausführlich dar. Besonders kontrovers wurden die nicht tarifierte Entgeltordnung und die nicht durchsetzbare „stufengleiche Höhergruppierung“ diskutiert. Warum die Arbeitgeberseite der Länder eine „stufengleiche Höhergruppierung“ als altersdiskriminierend ansieht, konnten die Kommissionsmitglieder nicht nachvollziehen. Wie die Ausgestaltung der Umsetzung der Entgeltgruppe 9 in eine Entgeltgruppe 9a und 9b erfolgt, kann erst nach den Redaktionsverhandlungen, an denen Karl-Heinz Leverkus für den dbb teilnimmt, gesagt werden.